Markenrecht

Markenrecht und Markenschutz


Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wird beispielsweise ein urheberrechtliches Werk ohne die Zustimmung des Urhebers für eigen Zwecke verwendet, kann dies beträchtliche Rechtsfolgen mit sich ziehen.

Als Intellectual Property Rights – „Rechte des Geistigen Eigentums“ – werden insbesondere das Markenrecht, das Design- und Urheberrecht sowie das Patent- und Gebrauchsmusterrecht bezeichnet. Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung und globalisierten Informationsgesellschaft und all den Möglichkeiten, die das Internet zu Tage legt, spielen diese Rechte eine zentrale Rolle.

Selbstständige sowie kleine und mittlere Unternehmen, sollten auf keinen Fall auf eine umfassende Lizenzierung und den Nutzen von Designschutz verzichten. Noch ist das Bewusstsein für die Rechte am kreativen Schaffen nicht hinreichend geweckt, deshalb stehen auch so viele Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Internet an der Tagesordnung.

Marken können gekauft und verkauft werden (Markenlizenz) und Markeninhaber können gegen Verletzer ihres Markenrechts Unterlassungs- beziehungsweise Schadensersatzansprüche geltend machen.

Markenform

Marken können aus Wörtern, Zahlen, Abbildungen, dreidimensionalen Gegenständen, Buchstaben und akustischen Signalen bestehen. Demzufolge unterscheidet man folgende Markenformen, die in das Register eingetragen werden können:

Wortmarke

Bildmarke

Wort-/Bildmarke

Dreidimensionale Marke

Farbmarke

Kennfadenmarke

Hörmarke

Sonstige Markenform

 

Um sicher zu gehen, dass man als Unternehmer die absoluten Schutzhindernisse Dritter nicht verletzt, sollte man seine Marke anmelden. Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) prüft daraufhin die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse, allerdings nicht auch darauf, ob eine Marke gegen relative Schutzhindernisse verstößt. Zu den absoluten Schutzhindernissen zählen – eine ersichtliche Irreführungsgefahr, fehlende Unterscheidungskraft, für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Informationen, ob die Marke ein Hoheitszeichen enthält, der Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten.

Wird die Marke bei der DPMA registriert gilt der Schutz nur in Deutschland. Schutz in der EU erfolgt durch eine Gemeinschaftsmarke, welche beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet wird. Internationale Marken werden durch die World Intellectual Property Organisation (WIPO) geregelt.

Da vor einer neuen Markenanmeldung von Seiten der Markenämter nicht geprüft wird, ob der Name bereits als Marke registriert ist, sollte man eine Markenrecherche durchführen oder eben einen Profi beauftragen. Zur Anlegung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses kann auch ein Anwalt für Markenrecht oder ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zu Rate gezogen werden, dieser kennt alle potentiellen Risiken, die eine Markenregistrierung mit sich bringen kann.

Auch bei der Domain sollte man vorsichtig sein. Eine Domain ist zwar in erster Linie als eine Adresse im Internet zu verstehen, dennoch kann eine Domain natürlich auch vorhandene Marken- oder Namensrechte verletzen. Daher sollte man auch hier vorab prüfen, ob es gleichlautende oder ähnliche Marken (Unternehmensnamen) gibt. Rechte an der Nutzung eines Markennamens als Domain, können entstehen, wenn die Domain bereits längere Zeit genutzt wird und über diese bestimmten Dienstleistungen und Waren angeboten werden. Die Domain sollte auf keine Fall den Namen eines Prominenten, einer bereits etablierten Marke, Titel eines Films oder Zeitschrift sowie als gezielter „Tippfehler-Domain“ einer gängigen Domain registriert werden.

„Große“ Marken wie Nike, Adidas oder Bosch stehen für ihre Qualität und „leben davon“. Marken dienen somit als Herkunftshinweis und stehen für den Service und das Image des Unternehmens.